In Ansbach sitzen noch einige Briefwählerinnen und -wähler auf dem Trockenen. Hintergrund ist ein Softwarefehler eines von „einem Dienstleister zur Verfügung“ gestellten Programms, teilte die Stadt Ansbach am Freitag mit. Manche Wählerinnen und Wähler hätten Unterlagen doppelt erhalten, andere gar nicht. Auch in anderen Kommunen, beispielsweise in Würzburg, traten ähnliche Probleme auf.
Vorgehen bei nicht erhaltenen Briefwahlunterlagen
Bürgerinnen und Bürgern, die ihre Briefwahlunterlagen nicht erhalten haben, stehen zwei Möglichkeiten offen:
- Die Wahlberechtigten können ein formloses Schreiben erstellen, welches bestätigt, dass die Unterlagen nicht eingegangen sind und dieses per E-Mail, postalisch oder per Fax an das Wahlamt senden. Es ist ausreichend, wenn dieses Dokument abfotografiert oder eingescannt wird. Wichtig ist jedoch, dass es von der wahlberechtigten Person im Original unterschrieben ist.
- Zudem ist es möglich, während der Öffnungszeiten persönlich beim Wahlamt vorzusprechen, um schriftlich zu bestätigen, dass die Unterlagen nicht eingegangen sind. Hierbei können die Briefwahlunterlagen direkt mitgenommen werden. Ebenso ist eine Wahl direkt vor Ort möglich.
Vorgehen bei doppelt erhaltenen Briefwahlunterlagen
Die doppelt erhaltenen Wahlunterlagen werden vom Wahlamt für ungültig erklärt. Automatisch erhalten laut Stadt Ansbach alle betroffenen Wähler umgehend postalisch neue Briefwahlunterlagen. Alle ungültigen Wahlscheine werden bei der Wahl nicht berücksichtigt. Das Wahlamt ist verpflichtet darauf hinzuweisen, dass eine doppelte Stimmabgabe einen verfolgbaren Straftatbestand erfüllt. Für die Panne bei der Briefwahl entschuldigte sich die Stadt bei den Betroffenen.
Für Fragen zu den Briefwahlunterlagen und zur Wahl im Allgemeinen steht das Wahlamt der Stadt Ansbach, Nürnberger Straße 32, vor Ort sowie unter den Telefonnummern 0981 51-432 und -510, per E-Mail an wahlen@ansbach.de oder per Fax an 0981 51-288.