Symbolbild Ansbach. Foto: Pascal Höfig
Symbolbild Ansbach. Foto: Pascal Höfig

Soziales Teilhabepaket „Ansbach-Pass“ beantragt

Stadträte von SPD, BAP, Grünen und OLA beantragen gemeinsam die Einführung des bereits 2015 seitens der OLA-Fraktion vorgeschlagenen sozialen Teilhabepaket „Ansbach-Pass“. Damit soll auch finanziell benachteiligten Ansbachern der Zugang zu Bildung, Kultur und Sport gesichert werden – frei von Stigmatisierung und unter Entlastung der Verwaltungen.

Niedriglohnsektor und Überschuldungen

In Ansbach sei seit der Antragstellung vor vier Jahren die Problematik eines übergroßen Niedriglohnsektors und einer hohen Quote an überschuldeten Menschen mit Blick auf deren sozialer Teilhabe nicht gelöst worden, im Gegenteil, so die Offene Linken Ansbach.

Unterstützung meist nur nach großem Aufwand

Laut den OLA existieren bereits einige Unterstützungsmöglichkeiten für sozial benachteiligte Bürger. So erhalten etwa Empfänger von Hartz IV Leistungen Rabatte bei der Volkshochschule, beim Ferienpass oder im Theater Ansbach. Die soziale und kulturelle Teilhabe wird so unterstützt. Um die Vergünstigungen zu erhalten müssen im Regelfall die Bewilligungsschreiben der Sozialleistungen vorgelegt werden, was für die Betroffenen Bürgerinnen und Bürger einen vermeidbaren Aufwand und eine nicht notwendige Stigmatisierung bedeutet.

Erfolg bereits in anderen Städten

Ein Ansbach-Pass kann, so die Offenen Linke, ähnlich wie dies bereits in vielen anderen Städten, etwa Nürnberg, Erlangen, Schwabach, für die betroffenen Bürgerinnen und Bürgern, aber auch für die akzeptierenden Stellen, eine große Erleichterung darstellen. Bei Beantragung erfolgt nur eine einmalige Prüfung der Voraussetzungen und dann können die entsprechenden Leistungen bezogen werden. Die mittelfränkischen Städte hätten dabei gute Erfahrungen gemacht. Sie bewerben ihre Stadt-Pässe offensiv. Denn diese Teilhabepakete stellen nicht nur konkrete Hilfe für die Betroffenen dar, sondern bilden ein positives soziales Image der Kommunen (siehe z.B. Erlangen-Pass) Die Leistungen, die aktuell mit der Pro-Jugend-Karte zu erhalten sind, können sich auch im Ansbach Pass wieder finden und auch so wieder für eine bessere gesellschaftliche Teilhabe bei Kindern und Jugendlichen sorgen.

Verwaltungsvereinfachung möglich

Wie die OLA argumentieren, ist eine Verwaltungsvereinfachung im Bereich der Leistungen für Bildung und Teilhabe vorstellbar, da auch hier die Anspruchsvoraussetzungen nicht erneut geprüft werden müssen. Auf aktuelle Anregung der BAP hin soll im Rahmen des Stadtjubiläums 2021 eine Bonuskarte zum Verkauf angeboten werden. Diese könnte an finanziell benachteiligte Menschen kostenfrei abgegeben werden. Eine Testphase bereits ab 2020 helfe, diese „Jubiläums-Karte“ zum Erfolg zu machen. Stadträte von SPD, BAP, Grüne und OLA haben sich intensiv mit dem Thema der sozialen Teilhabe beschäftigt und beantragen daher gemeinsam die Abstimmung über den „Ansbach-Pass“.

Umsetzung / Finanzierung

Laut Aussage der Offenen Linken bietet eine Einführung zum 01.01.2020 genügend Vorbereitungszeit um etwa Erfahrungswerte aus anderen Städten einzuholen. Die hierfür notwendigen Mittel sollen im Haushalt 2020 bereitgestellt werden.

Bereits Antrag im Jahr 2015

Bei dem aktuellen Antrag der Offenen Linken Ansbach auf die Einführung eines „Ansbach-Pass“ handelt es sich nicht um den ersten, der sich mit dieser Thematik beschäftigt. Bereits im März 2015 wurde ebenfalls von den OLA ein ähnlicher Antrag gestellt, der im Jahr 2016 in Kraft treten hätte sollen. Da dieser keinen Erfolg hatte wurde dieses Jahr ein neuer eingereicht, der das Ziel des sozialen Teilhabepakets „Ansbach-Pass“ erreichen soll.

Dieser Artikel beruht auf einer Pressemitteilung der Offenen Linken Ansbach.

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