Keine Zirkusse mit Wildtieren mehr in Ansbach – seit Mitte letzten Jahres herrscht in der Rezatstadt ein kommunales Zirkus-Wildtierverbot. Ansbach war damit die 100. Stadt in Deutschland, die dies für sich umsetzte. Doch damit soll nun möglicherweise schon wieder Schluss sein. Nach einer Klage des Zirkus Krone, der im Herbst mit einem Gastspiel in Ansbach Halt machen möchte, hat das Verwaltungsgericht der Aufhebung des Verbots in diesem Fall statt gegeben. Auf Nachfrage teilte uns die Stadt Ansbach mit, dass noch nicht feststehe, wie nach diesem Urteil weiter vorgegangen wird.
Verwaltungsgericht gibt Antrag von Zirkusbetreiber statt
Der Sprecher des Verwaltungsgerichtes Ansbach erklärt die Lage wie folgt: „Die Stadt Ansbach verfügt über eine Veranstaltungsfläche (ehemaliges Messegelände). Diese ist als öffentliche Einrichtung gewidmet. Nach Diskussion im Ansbacher Stadtrat wurde beschlossen, dass die Fläche nur dann zur Verfügung gestellt werden soll, wenn ein Zirkus keine Wildtiere mit sich führt. Kontext war die allgemeine Diskussion um Wildtierhaltung insbesondere bei Zirkusbetrieben. Ferner wurde die Einschränkung damit begründet, dass es jedes Jahr europaweit zu Unfällen (auch Todesfällen) mit Elefanten kommt.
Die Antragstellerin ist ein Zirkusbetrieb und plant im Herbst in Ansbach zu gastieren. Der Betrieb hat eine mehr als 100-jährige Tradition. Die Show ist zum wesentlichen Teil von Wildtier-Darbietungen geprägt. Für diese hat die Antragstellerin eine Erlaubnis nach dem Tierschutzgesetz. Der Antragstellerin wurde unter Hinweis auf die Widmung seitens der Stadt Ansbach die Zurverfügungstellung der Fläche verweigert. Hiergegen wendet sich die Antragstellerin mit einem Eilantrag. Sie begehrt Zulassung, da sie bereits jetzt entsprechende Vorkehrungen treffen muss (Tourneeplan / Werbung).
Das Gericht hat diesem Antrag stattgegeben. Zur Begründung: Die grundsätzliche Regelung über das Zurschaustellen von Wildtieren ist Aufgabe des Bundesgesetzgebers. Jedenfalls im entschiedenen Einzelfall handelt es sich um keine Frage der örtlichen Gemeinschaft.“
Aktionsgruppe ermutigt Stadt dagegen vorzugehen
Die Aktionsgruppe Tierrechte Bayern äußerte sich zu dem Fall in einer Pressemitteilung, die im folgenden wortwörtlich zu lesen ist: „Mit einer Entscheidung vom 27.02.2019 hat das Verwaltungsgericht Ansbach das vom Stadtrat beschlossene kommunale Wildtierverbot gekippt. Circus Krone plant im Oktober diesen Jahres einen Auftritt in Ansbach und ist dafür gegen den Beschluss der Stadt vorgegangen. Die Aktionsgruppe Tierrechte Bayern ermutigt die Verantwortlichen der Stadt nun, gegen dieses Urteil vorzugehen und die Entscheidung in der nächsthöheren Instanz anzufechten.
Zwar gab es in der gesamten Bundesrepublik immer wieder Gerichtsurteile gegen und für kommunale Wildtierverbote, diese stützen sich allerdings einzig und allein auf die Argumente des Tierschutzes. Der Stadtrat Ansbach hat im vergangenen Jahr seinen Entschluss neben dem Tierschutz ausdrücklich mit der Gefahrenabwehr begründet. „Kein Gericht kann einer Kommune vorschreiben welchen Gefahren sie sich aussetzen muss“, so Sprecher Simon Fischer. Bereits im Jahr 2016 hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in einem mündlichen Verfahren durchblicken lassen, die Klage eines Zirkusses abzuweisen und das Selbstverwaltungsrecht der Kommune zu schützen.
Aufrufe zu Protesten
Der klagende Zirkus hatte daraufhin seine Klage zurückgezogen. Es gilt also als sehr wahrscheinlich, dass der Bayerische Verwaltungsgerichtshof für die Stadt Ansbach entscheiden würden. Immer wieder kommt es bei Zirkussen zu gefährlichen Tierausbrüchen. Bei einem Gastspiel von Circus Krone in Neuwied im vergangenen Jahr brach einer der Elefanten aus dem Circus aus. In Osnabrück stürzte ein Elefant in die erste Zuschauerreihe und sorgte um ein Haar für Tote.
Die Gerichtsentscheidung könnte bundesweit von Interesse sein. Geht die Stadt Ansbach nicht gegen das Urteil vor, könnten zahlreiche der rund 100 kommunalen Wildtierverbote in ganz Deutschland gekippt werden. Kommunen, Tierschutzverbände, Vereine und Organisationen schauen jetzt also ganz genau nach Ansbach.
Sollte Circus Krone tatsächlich ein Gastspiel im Oktober diesen Jahres in Ansbach abhalten, heißt ihn nicht nur die Stadt Ansbach nicht willkommen. Circus Krone muss dann mit zahlreichen Protesten und Demonstrationen rechnen. Wilde Tiere wie Löwen, Tiger, Elefanten und Co haben im 21. Jahrhundert nichts mehr in einem reisenden Zirkus zu suchen. Unterhaltung geht auch ohne Tierquälerei. Unternehmen wie Roncalli. Flic Flac und cirque du soleil beweisen das jeden Tag.“