Symbolfoto Bus: Pascal Höfig
Symbolfoto Bus: Pascal Höfig

Forderung nach günstigerem ÖPNV: Stadt müsse Ausgleichszahlungen leisten

Der Stadt Ansbach ist es ein sehr großes Anliegen, den öffentlichen Personennahverkehr im Stadtgebiet zu verbessern und attraktiver zu gestalten, dies schreibt sie in einer Pressemitteilung. Derzeit werde aus diesem Grund durch eine interdisziplinäre und interfraktionelle Arbeitsgruppe die Fortschreibung des Nahverkehrsplans, mit welchem der Rahmen für den ÖPNV in Ansbach gesetzt wird, vorangebracht. Ein angemessenes Preis-Leistungs-Verhältnis bei der Beförderung von Personen mit öffentlichen Verkehrsmitteln ist hierbei nur eine Erwägung von vielen, welche die Beförderung mit öffentlichen Verkehrsmitteln verbessern soll, so die Stadt weiter.

Günstigere Tarifstufe ohne Ausgleichszahlungen so nicht umsetzbar

„Vor diesem Hintergrund ist der jüngst von der Stadtratsfraktion der Offenen Linken in der FLZ getroffenen Aussage, dass ein Wechsel in eine günstigere Tarifstufe ohne Ausgleichszahlungen der Stadt Ansbach vollzogen werden könne, zu widersprechen. Verschlechterungen des Gesamtergebnisses unter anderem durch einnahmemindernde Tarifmaßnahmen haben gemäß Grundvertrag in jedem Fall Ausgleichszahlungen gegenüber dem betroffenen Verbundunternehmen,
der Ansbacher Bäder und Verkehrs GmbH, zur Folge“, so die Stadt. Die Höhe der Ausgleichszahlungen werde demnach je nach der sich ergebenden Ergebnisverschlechterung ermittelt. Der Vorstoß der Offenen Linken sei laut Angaben der Stadt Ansbach damit aufgrund der vertraglichen Ausgestaltung des ÖPNV im Verbundgebiet und der sich daraus ergebenden Verpflichtungen so nicht umsetzbar.

Statement der Ansbacher Bäder und Verkehrs GmbH

In diesem Zusammenhang haben wir bei der Ansbacher Bäder und Verkehrs GmbH nachgefragt, wie sie zu der Forderung nach einer Tarifminderung steht: „Wir teilen die Auffassung der Stadt Ansbach im Zusammenhang mit dem Vorstoß der Offenen Linken. Geringere Tarifeinnahmen bedeuten ein höheres Defizit bei der Ansbacher Bäder und Verkehrs GmbH, welches die Stadt Ansbach entsprechend ausgleichen muss. Wir stehen alle für ein möglichst gutes ÖPNV-Angebot. Dieses steht jedoch immer unter dem Vorbehalt der Finanzierung.“

Offene Linke Ansbach setzt sich für besseres Preis-Leistungsverhältnis ein

Die OLA veröffentlichte am 23. Oktober eine ausführliche Pressemeldung zu ihrer Forderung – das gesamte Statement kann hier nachgelesen werden. „Angesichts der Zahlen darf es kein weiter-so in der Ansbacher Verkehrspolitik geben. Wir setzen uns für ein besseres Preis-Leistungsverhältnis durch eine Tarifsenkung auf Stufe E ein“, erklärt darin die Stadtratsfraktion der Offenen Linken Ansbach (OLA). Dass durch eine Preissenkung auf Stufe E erhebliche Mindereinnahmen bei der ABuV von der Stadt ausgeglichen werden müssten, erwarte die OLA nicht. Vielmehr berge ein angemessenes Preis-Leistungs- Verhältnis das Potential zur Rückgewinnung von Fahrgästen.

„Bei der Verkehrspolitik geht es nicht nur um Wirtschaftlichkeit, sondern auch um ökologische und soziale Ziele“, so die OLA. „Wir wollen weniger Staus und Abgase in der Kernstadt. Der ÖPNV hat gerade in der Flächenstadt Ansbach zudem eine Verbindungsfunktion. Die finanzielle Entlastung von Busnutzern aus den Außenorten und Menschen, die zwingend auf den Bus angewiesen sind, wie etwa Senioren mit schmalem Geldbeutel, ist eine Investition in eine soziale Stadt.“

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