Kindergarten. Symbolfoto: Pascal Höfig
Kindergarten. Symbolfoto: Pascal Höfig

Kindergarten-Kosten bei Hartz IV-Bezug – Wer zahlt?

Bei diesem Artikel handelt es sich um einen Gastbeitrag der Arbeitslosen Selbsthilfe.

Der Statistik der Bundesagentur für Arbeit zufolge bezogen im Mai 2018 4.225.308 Personen in Deutschland Arbeitslosengeld II, auch Hartz 4 genannt. Mit bis zu 399 Euro monatlich pro Person zuzüglich Miete ist es nicht leicht, den Lebensunterhalt zu bestreiten, geschweige denn, eine Familie mit Kindern zu versorgen. Besonders schwer wird es, wenn Hartz-4-Empfänger ihre Kinder in den Kindergarten schicken müssen, denn je nach Region kann das sehr teuer werden.

In der Regel müssen sich Eltern an der Betreuung im Kindergarten finanziell beteiligen, wobei sich die Kostenbeteiligung aus einem Betreuungsanteil und einem Verpflegungsanteil zusammensetzt. Aber müssen Hartz-4-Empfänger das Betreuungsgeld selbst übernehmen oder bekommen Sie Unterstützung vom Staat? Welche Regelungen gelten für die Einwohner der Stadt Ansbach?

Bildungs- und Teilhabepaket des Jobcenters

Ob Sie bei Hartz-4-Bezug die Kosten für den Kindergarten selbst bezahlen müssen, hängt davon ab, in welchem Bundesland Sie leben. In dieser Angelegenheit überlappen sich jedoch manchmal Landesrecht und Bundesrecht. Normalerweise liegt die Gesetzgebungskompetenz im deutschen Rechtssystem beim Bund, jedoch haben die einzelnen Bundesländer in bestimmten Bereichen auch Eigenkompetenz, das heißt, dass sie zwar die Gesetze vom Bund umsetzen, aber auch gewisse Freiheiten in der Gestaltung haben.

In der Regel werden bei Hartz-4-Bezug die Kosten für die Kinderbetreuung vom Jobcenter übernommen, jedoch nicht die Kosten für den Kindergartenbesuch. In dem sogenannten Bildungs- und Teilhabepaket, das vom Jobcenter zur Verfügung gestellt wird, sind folgende Leistungen enthalten:

  • Mittagessen in Bildungs- und Betreuungseinrichtungen
  • Individueller Schulbedarf
  • Lernförderung
  • Kosten für Kita- oder Klassenfahrten
  • Teilnahme an Kultur-, Sport- und Freizeitveranstaltungen
  • Fahrtkosten zur Schule

Kostenübernahme durch Jobcenter

Für das Mittagessen bekommt der Kindergarten in der Regel vom Jobcenter einen pauschalen Betrag in Höhe von 20 Euro im Monat. Die Eltern tragen demnach einen Eigenanteil von einem Euro pro Mahlzeit. Der Antrag auf Übernahme der Kindergartenkosten kann beim Jugendamt gestellt werden. In speziellen Fällen, beispielsweise bei Hartz-4-Bezug übernimmt das Jugendamt die Kosten für die Kinderbetreuung ganz oder teilweise, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Wichtig ist, dass der Kindergarten für das Kind geeignet und der Besuch erforderlich ist.

Einkommen ausschlaggebend

Die Höhe des Zuschusses für Kindergartenkosten richtet sich nach der zumutbaren Belastung des jeweiligen Hartz-4-Empfängers. Liegt das Einkommen des Betroffenen bzw. der Familie unter der Belastungsgrenze, können die Kindergartenkosten in voller Höhe übernommen werden.

Damit die Kosten vom Amt übernommen werden können, muss ein Antrag beim zuständigen Jugendamt gestellt werden. Mit dem Antragsformular sollten auch alle relevanten Unterlagen zur finanziellen Situation in Kopie abgegeben werden. Haben sich die Bedingungen für die Kostenbeteiligung verändert, wird diese Veränderung in der Regel vom 1. des Monats an berücksichtigt, indem die Kostenbeteiligung neu beantragt oder vom Jugendamt überprüft wird.

Wie ist die Sachlage bei uns?

Wenn alle Voraussetzungen erfüllt sind, übernimmt das Amt für Jugend und Familie des Landkreises Ansbach die Gebühren für den Kindergarten. Ein Rechtsanspruch besteht für Kinder ab einem Jahr, wenn die Eltern Hartz-4-Leistungen beziehen.
Die Kosten werden ab dem ersten Tag des Monats übernommen, in dem der Antrag beim Amt eingeht. Die Bewilligung erfolgt bis zum Ende des Kindergartenjahres, also in der Regel bis August. Sollte der Antrag erst im Juni eintreffen, erfolgt die Bewilligung bis August des Folgejahres.

Da die Kosten zunächst nur für ein Jahr übernommen werden, sollten Eltern rechtzeitig den Antrag auf Weiterbewilligung stellen, idealerweise sechs Wochen vor Ablauf der Kostenübernahme.

Die Kontaktdaten des Amts für Jugend und Familie des Landkreises Ansbach lauten:

Landratsamt Ansbach
Sachgebiet 54
Crailsheimstraße 1
91522 Ansbach
Telefon: 0981 468 5400
E-Mail: jugendamt@landratsamt-ansbach.de

Anmerkung der Redaktion

Gastbeiträge geben nicht automatisch die Meinung der Redaktion wieder. Sie sollen zur Debatte anregen  – so wie auch jeder gute Kommentar auf Facebook. Wir geben deshalb allen unseren Lesern die Chance, ihre Meinung bei uns zu veröffentlichen und diese diskutieren zu lassen. Wir freuen uns über Gastbeiträge zu allen Themen an: redaktion@ansbachplus.de.

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