OB Carda Seidel ist seit einigen Wochen erkrankt. Foto: Stadt Ansbach.
OB Carda Seidel ist seit einigen Wochen erkrankt. Foto: Stadt Ansbach.

Oberbürgermeisterin Carda Seidel erkrankt

Das Rathaus in Ansbach muss schon seit mehreren Wochen ohne seine Oberbürgermeisterin auskommen. Laut Informationen von Radio8 leidet Carda Seidel an den Folgen einer verschleppten Grippe und ist daher weiterhin krank geschrieben.

Vertretung klar geregelt

In solchen Krankheitsfällen ist die Vertretung eines Oberbürgermeisters bzw. einer Oberbürgermeisterin klar geregelt. Gemäß Art. 39 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung (GO) vertreten die weiteren Bürgermeister den ersten Bürgermeister im Fall seiner Verhinderung in ihrer Reihenfolge.

Der dritte Bürgermeister kann den ersten Bürgermeister nur dann vertreten, wenn auch der zweite Bürgermeister verhindert ist. Die Vertretung des ersten Bürgermeisters ist umfassend, d.h. sie betrifft den gesamten Aufgabenbereich des ersten Bürgermeisters und beschränkt sich nicht auf „notwendiges“ oder „objektiv erforderliches“ Handeln. Im Fall der Erkrankung eines Bürgermeisters liegt ein klassischer Fall der tatsächlichen Verhinderung vor.

Demnach übernehmen in Ansbach derzeit die Stellvertreter von Carda Seidel – Bürgermeister Thomas Deffner (CSU) und Martin Porzner (SPD) – ihre Aufgaben und Amtsgeschäfte bis zu ihrer hoffentlich baldigen Genesung.

Auch Neuwahl möglich

Selbst eine Neuwahl kann in speziellen Fällen erforderlich werden, wenn der erste Bürgermeister durch eine Erkrankung dauerhaft dienstunfähig wird. Auf Nachfrage unserer Redaktion teilte uns Karin Christ, Pressesprecherin der Regierung von Mittelfranken mit, dass nach Art. 22 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes über kommunale Wahlbeamte (KWBG) als dienstunfähig angesehen werden kann, wer infolge Erkrankung innerhalb eines Zeitraums von sechs Monaten mehr als drei Monate keinen Dienst getan hat, und – dies ist das Entscheidende – wenn keine Aussicht besteht, dass er innerhalb weiterer sechs Monate wieder voll dienstfähig wird.

- ANZEIGE -

AUCH INTERESSANT