Verkehr in Ansbach. Symbolfoto: Katharina Kraus
Verkehr in Ansbach. Symbolfoto: Katharina Kraus

Modellprojekt kostenloser ÖPNV: SPD fordert Bewerbung

Die geschäftsführende Bundesregierung stieß kürzlich eine Diskussion über kostenlosen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) an. Nach und nach beziehen jetzt auch Politiker aus den einzelnen Regionen Stellung zu diesem Thema.

Nach der Forderung der Offenen Linken nach einer Verkehrswende für Ansbach, beantragte nun die Stadtratsfraktion der SPD eine Bewerbung für eine mögliche Teilnahme am Modellversuch für den Gratis-ÖPNV durch Oberbürgermeisterin Carda Seidel.

Der Antrag der Sozialdemokraten im Wortlaut:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

die SPD-Stadtratsfraktion stellt hiermit den Antrag, dass sich die Stadt Ansbach umgehend bei der Bundesregierung (Bundesministerium für Umwelt) sowie bei der Bayerischen Staatsregierung als Modellkommune für den kostenlosen Nahverkehr bewirbt.

Stickoxid-Belastung zu hoch

Zur Begründung ihres Antrages zieht die SPD die bisherigen Bemühungen der Stadt zur Einhaltung der Grenzwerte für Stickoxide heran. Diese reichen aus Sicht der Sozialdemokraten nicht aus. Weiter müsse die Bundesregierung deutlich aktiver werden, um die europäischen Vorgaben zu erfüllen.

Autoabgase. Symbolfoto: Pascal Höfig

Autoabgase. Symbolfoto: Pascal Höfig

Die kürzlich von der Bundesregierung aufgebrachte Idee, Länder und Kommunen bei der Einführung eines kostenlosen Angebots für den ÖPNV finanziell zu unterstützen, habe man bei der SPD Stadtratsfraktion begeistert aufgenommen und ist der Meinung, dieses Angebot solle nicht nur in Großstädten geprüft werden.

Fünf Modellstädte bislang

Bisher schlägt die Bundesregierung fünf Modellstädte vor: Mannheim, Reutlingen und Herrenberg (Kreis Böblingen) in Baden-Württemberg, sowie Bonn und Essen in Nordrhein-Westfahlen. Bald schon sollen die positiven Erfahrungen auf andere Städte ausgerollt werden.

Wie die SPD in ihrem Antrag weiter anführt, muss die Bundesregierung selbstverständlich aber auch sicherstellen, dass die Einnahmeausfälle den Kommunen bzw. den Betreibern des Nahverkehrs erstattet werden und sie dann nicht selbst auf den etwaigen Kosten sitzen bleiben.

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