Der Ansbacher Stadtrat hat sich in einer Sondersitzung mit dem geplanten Außenaufzug am historischen Stadthaus und dem Bürgerbegehren beschäftigt. Laut Berichten des BR wurde der Beschluss vom Stadtrat zurückgezogen: Der moderne Außenaufzug wird nicht gebaut. Da können sich die Gegner, die sich aus optischen Gründen für ein Bürgerbegehren eingesetzt haben, freuen.
Außenaufzug nicht alternativlos
Den Initiatoren des Bürgerbegehrens ist Barrierefreiheit im öffentlichen Raum schon auch sehr wichtig. Doch sie sehen bessere Möglichkeiten, um Barrierefreiheit zu schaffen, indem der Sitzungssaal und Bürgersprechstunden in andere barrierefreie Räume verlegt werden, so der BR. Diese Alternativen scheint auch der Stadtrat jetzt gesehen zu haben.
3.215 Unterschriften gesammelt
Der Kreis der Freien Wähler hat Anfang November angefangen, Unterschriften für ein Bürgerbegehren zu sammeln. Insgesamt wurden 3.215 Unterschriften gesammelt, so der BR. Dies reicht im Normalfall für einen Bürgerentscheid (Schwelle bei 2.300) aus. Jedoch wird es zum Bürgerentscheid nicht kommen, da der Stadtrat in seiner Sondersitzung seinen Beschluss für den Außenaufzug zurückgezogen hat.
Symbolbild – Foto: Barbara Duna.
„Stadtbild zerstörend“
Die Gegner des geplanten Aufzugs an der Außenfassade des historischen Gebäudes hielten die Pläne aus Stahl, Messing und Glas für „Stadtbild zerstörend“. Sie hatten laut BR-Informationen über 3.200 Unterschriften gesammelt. Diese hätten für einen Bürgerentscheid (Schwelle bei 2.300 Stimmen) ausgereicht.
Der Stadtrat wollte dies offenbar vermeiden, da der Stadtrat in seiner Sondersitzung seinen Beschluss für den Außenaufzug zurückgezogen hat.
Auch Innenaufzug abgelehnt
Bei der Sondersitzung waren lediglich 25 Stadträte anwesend, das ist deutlich weniger als sonst. Der Beschluss, alle bisherigen Beschlüsse aufzuheben, wurde laut BR mit 15 zu 10 Stimmen gefällt. Die CSU wurde damit überstimmt. Schon vor fünf Jahren war ein Innenaufzug auf Druck eines Bürgerbegehrens gekippt worden.
Die Oberbürgermeisterin der Stadt Ansbach Carda Seidel kommentierte die Situation gegenüber dem BR mit sarkastischen Worten: „Ein bisschen skurril ist das Ganze. Es wird wohl so sein, dass in irgendeiner Zukunft dieses Stadthaus barrierefrei erschlossen wird. Es ist halt eine Frage der Zeit.“
Gegner feiern „Riesenerfolg“
Einer der Mitorganisator des Bürgerbegehrens gegen den Außenaufzug, Paul Kupser von den Freien Wählern, wertete den heutigen Beschluss des Stadtrats als Riesenerfolg. Gleichzeitig betonte Kupser gegenüber dem BR, dass er und seine Mitstreiter natürlich für die Barrierefreiheit im öffentlichen Raum seien. Nun wird wohl der Innenaufzug erneut zur Diskussion kommen.
Dieser Artikel beruht auf einer Meldung des Bayerischen Rundfunks.