Symbolbild Stadt Ansbach. Foto: Barbara Duna.
Symbolbild Stadt Ansbach. Foto: Barbara Duna.

Ansbacher Haushalt für 2018 verabschiedet

Wohin wandern die Ansbacher Steuergelder im kommenden Jahr? Diese Frage wurde am gestrigen Montag bei der Haushaltsverabschiedung für 2018 beantwortet. Zudem ging Oberbürgermeisterin Carda Seidel noch auf die Entwicklung Ansbachs ein, samt Blick in die Zukunft und einem flammenden Appell an den Realitätssinn der Bürgerinnen und Bürger.

Positive Prognosen

Zu Beginn geht sie auf die positiv zu erwartenden wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands ein. Dabei bezieht sie sich zum Beispiel auf den Konjunkturkompass des KfW sowie auf die positive Prognose des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie aus dem Oktober.

Dieser weiter angehenden konjunkturelle Wachstum bedeutet, dass mehr Steuereinnahmen für die Kommunen ausgeschüttet werden können. Sie betont aber auch, dass man sich nicht allzu sehr vom Optimismus beschwingen lassen soll. Denn man sollte wichtige Probleme in Deutschland nicht übersehen:

  • Die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander.
  • Die Sozialausgaben der Städte sind steigend.
  • Es bestehen Investitionsstaus von über 100 Milliarden Euro.
  • Wohnungsbau, Hochwasserschutz und Integration der Geflüchteten stellen weitere zu Probleme in Deutschland dar.
  • Zudem gibt unter anderem wegen des Brexits politische Unsicherheiten in Deutschland.

Schwerpunkte des Haushalts 2018

In Ansbach wird für 2018 mit einem 155 Mio. € starken Haushalt geplant. Folgende Aspekte stellen die Schwerpunkte der Ausgaben für 2018 dar.

  • Bildung: Der Haushalt 2018 wird weiterhin hohe Investitionen in die Bildung berücksichtigen. Dabei wird in die Weinbergschule, Berufs- und Wirtschaftsschule und in weitere kleinere Projekte an Schulgebäuden zusammen circa 3,5 Mio. € investiert. Dabei konnten auch noch die Brandschutzmaßnahmen an der Karolinenschule untergebracht werden.
  • Kita-Plätze: In Ansbach verzeichnen wir eine steigende Geburtenraten. So will die OB in den nächsten Jahren bis zu 100 neue Kita-Plätze schaffen.
  • Verkehrsinfrastruktur: Um eine Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur herbeizuführen, wird die Stadt 4,4 Mio € in den Ausbau der Straßen am Beckenweiher und am Drechselsgarten, Ernst-Körner-Ring und die Sanierung der Neustadt stecken. Des weiteren wird auch der Radweg Höfstetten dabei berücksichtigt.
  • Investitionskostenzuschüsse: Hierfür steht für die Sanierung des Freibads und für wichtige Baumaßnahmen am Klinikstandort Geld bereit.
  • Siedlungsentwicklung: Der Haushalt sieht Mittel für die Siedlungsentwicklung und die Erschließung neuer Wohnbauflächen vor. Zusätzlich verfolgt die Stadt ihr Baulandmodell, in dem sie mehr bezahlbarere Wohnflächen in Form von Geschosswohnungen fördern wollen.
  • Sicherheit: Auch in die Sicherheit Ansbachs werden Mittel des Haushalts fließen. Mit dem Sicherheits- und Zufahrtskonzept für die Innenstadt will die Stadt auf Rat der EU-Kommission und Städtetag vor LKW-Anschlägen schützen.
  • Ehrenamtliches Engagement: Im Haushalt 2018 sollen freiwillige Leistungen in Höhe von 2,8 Mio. € für Vereine, Verbände und Organisationen fließen. OB Seidel bedankt sich in ihrer Rede für dieses Engagement: „Von Herzen Dank an alle ehrenamtlich Engagierten in den unterschiedlichsten Bereichen – Soziales, Kultur, Sport, Sicherheit, Rettung u.v.m.. Sie machen in unserer Stadt Vieles besser, lebenswerter und Manches überhaupt erst möglich!“

Verschuldung

Bei einem Haushaltsgesamtvolumen von 155,3 Mio. € sieht der Haushalt 2018 eine Nettoneuverschuldung von 732.000 € vor. Natürlich hätte die Stadt gern auf diese Neuverschuldung verzichten wollen. Jedoch in Anbetracht der vielen neuen und auch wichtigen Investitionen und Projekte ist die Verschuldung, laut OB Seidel, verkraftbar. Mittelfristig will die Stadt die Verschuldung um 3 Mio. € verringern.

ANregiomed

Für unseren Krankenhausverbund ANregiomed werden auf die Stadt noch Millionenbeträge für die kommenden Haushalte zukommen. Die letzten Jahre konnte die positive Wirtschaftslage die immensen Investitionen gut abfangen. Für 2018 ist ein Betrag von 5,3 Mio. € geplant.

Positiver Blick in die Zukunft

Oberbürgermeisterin Carda Seidel zieht folgendes Fazit: „Auch wenn die Belastungen hoch, die Vorhaben und Aufgaben vielfältig sind, Ansbach steht weiterhin auf soliden Füßen und kann gerade in den letzten Jahren auf eine sehr erfreuliche Entwicklung blicken und durchaus realistisch-optimistisch in die Zukunft blicken.“

Sie betont die steigende Anzahl an Arbeitsplätzen, die auf den Wachstum bestehender Unternehmen und die Niederlassung neuer Unternehmen zurückzuführen ist. Außerdem haben sich die Investitionen in Bildung und Kinderbetreuung gelohnt: Ansbach kann dadurch seinen Ruf als Bildungshauptstadt Westmittelfrankens stärken.

Einsatz für 2. Campus

Sie bedankt sich an dieser Stelle beim Freistaat für die hohen Investitionen in den Finanzcampus. Auch das Wachstum der Hochschule sieht OB Seidel positiv. Sie wird sich weiterhin für den Bau des 2. Campus einsetzen. Des weiteren sieht sie, dass die kulturelle Vielfalt in Ansbach zunimmt. Die Aufnahme, Versorgung und Integration der Geflüchteten gelingt in Ansbach.

Zum Schluss will die Oberbürgermeisterin Carda Seidel etwas auf den Boden zurückkommen, nicht zu sehr von der positiven Zukunftsmusik beschwingen lassen, sondern sich vor allem an den Fakten orientieren. Zudem soll die „gute Portion Realitätssinn“ beitragen, um zusammen unser Bestes geben zu können und uns „zum Wohl der Menschen und unserer Stadt einzusetzen.“

Dieser Artikel beruht auf einer Pressemitteilung der Stadt Ansbach.

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