Symbolbild Ansbach. Foto: Pascal Höfig
Symbolbild Ansbach. Foto: Pascal Höfig

Information der Stadt Ansbach zu den Bürgerentscheiden am 28.02.2016

Information der Stadt Ansbach zu den Bürgerentscheiden am 28.02.2016

Am Sonntag, den 28. Februar 2016, haben die Ansbacher Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, über die künftige Gestaltung des Ansbacher Busverkehrs abzustimmen. Dabei stehen sich ein Bürgerbegehren und ein Ratsbe- gehren gegenüber. Es geht darum, ob die seitens der Ansbacher Bäder und Verkehrs GmbH zum Fahrplanwechsel im Dezember 2015 vollzogenen Kürzungen im Busangebot wieder rückgängig gemacht oder beibehalten werden sollen.

Bei der Abstimmung können Sie, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, beim Bürgerentscheid 1

[Ratsbegehren: Sind Sie für eine Begrenzung der erheblichen Defizite beim Ansbacher ÖPNV durch Umsetzung des modifizierten Konzeptes der ABuV?]

und beim Bürgerentscheid 2

[Bürgerbegehren: Sind Sie für einen Umsetzungs-Stopp der Kürzungspläne (Konzept PB Consult, Stadtratsbeschluss vom 22.09.2015) im Ansbacher ÖPNV?]

jeweils mit „Ja“ oder „Nein“ stimmen.

Und bitte vergessen Sie auch nicht, bei der Stichfrage das von Ihnen gewünschte Ergebnis anzukreuzen. Die Stichfrage ist dann entscheidend, wenn beide Bürgerentscheide – also das Bürgerbegehren und das Ratsbegehren – jeweils für sich das gesetzlich vorgeschriebene Quorum von 20 Prozent erreichen sollten.

Abstimmungsberechtigt sind nicht nur Ansbacher Bürgerinnen und Bürger mit deutscher Staatsbürgerschaft, sondern auch alle Staatsangehörigen der übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, die in Ansbach leben.

Quelle: Stadt Ansbach

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